Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der KlarBrief App (iOS und Android), betrieben durch Maximilian Graf von Korff, Markt 12, 32423 Minden (nachfolgend „Anbieter“).

Durch die Nutzung der App oder der Webdienste erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Die kostenlose Nutzung setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus. Für kostenpflichtige Abonnements und die Vollversion ist das vollendete 18. Lebensjahr erforderlich, es sei denn, die Erziehungsberechtigten haben der Nutzung ausdrücklich zugestimmt.

Diese AGB gelten ergänzend zu den Nutzungsbedingungen des Apple App Store (iOS) sowie des Google Play Store (Android). Im Falle eines Widerspruchs mit den zwingenden Bestimmungen der jeweiligen Plattformbedingungen haben diese Vorrang.

KlarBrief ist eine KI-gestützte App (iOS und Android), die Nutzern hilft, Verwaltungsdokumente, Formulare und Briefe zu verstehen.

KI-Kennzeichnung (Art. 50 EU AI Act): Alle durch KlarBrief generierten Analysen, Zusammenfassungen und Erklärungen werden mittels KI-Technologie erstellt und sind als solche gekennzeichnet. KlarBrief ist klassifiziert als KI-System mit begrenztem Risiko (Transparenzkategorie) gemäß Art. 50 EU AI Act — kein Hochrisiko-System i.S.d. Anhang III EU KI-VO. Alle Ausgaben sind vorbereitende Informationen; Entscheidungshoheit verbleibt beim Nutzer. KI-Ausgaben können Fehler, Unvollständigkeiten oder veraltete Informationen enthalten. Sie ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder Fachberatung. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Ergebnisse eigenständig zu prüfen und bei rechtlich oder finanziell relevanten Entscheidungen qualifizierten Fachrat einzuholen.

Zur Dokumentenanalyse werden Inhalte über verschlüsselte Verbindungen an vertraglich gebundene Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO übermittelt. Die übermittelten Dokumenteninhalte werden nicht über den für die Analyse erforderlichen Zeitraum hinaus gespeichert und nicht für das Training von KI-Modellen oder andere nicht in dieser Erklärung genannte Zwecke verwendet. Dies ist vertraglich mit allen eingesetzten Auftragsverarbeitern vereinbart. Details: Datenschutzerklärung.

Separat davon können pseudonymisierte oder aggregierte App-Nutzungsdaten (keine Dokumenteninhalte) zur Verbesserung der Funktionalität ausgewertet werden. Details zur Verarbeitung: Datenschutzerklärung § 2.

Die App wird über den Apple App Store bereitgestellt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln oder anzupassen.

Die App kann mit 3 kostenlosen Scans ohne Registrierung getestet werden. Erweiterte Funktionen sind über folgende Tarife verfügbar:

• Free: 3 Scans insgesamt, keine Kreditkarte erforderlich
• Starter: Begrenzte Scans, Cloud Sync, Frist-Kalender
• Business: Unbegrenzte Scans, Dokument-Chat, Formular-Assistent
• Vollversion: Einmalige Zahlung, dauerhafter Zugang (siehe § 4)

Abonnements (Starter, Business) verlängern sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit (monatlich oder jährlich) zum dann gültigen Preis, sofern sie nicht mindestens 24 Stunden vor Ende des Abrechnungszeitraums über die jeweiligen Plattform-Einstellungen (iOS: Einstellungen → Apple-ID → Abonnements; Android: Google Play → Abonnements) gekündigt werden. Der aktuelle Preis ist jederzeit in der App und im jeweiligen Store einsehbar. Die Abrechnung erfolgt über Apple (iOS) bzw. Google Play (Android).

Abonnements können jederzeit über die Einstellungen des Apple App Store gekündigt werden. Bei Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen. Eine Rückerstattung anteiliger Beträge ist nicht vorgesehen, soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben.

Vollversion: Die Einmalzahlung gewährt dauerhaften Zugang zu allen zum Kaufzeitpunkt verfügbaren Funktionen der KlarBrief App sowie zu zukünftigen Feature-Updates und Erweiterungen der App. Nicht umfasst sind eigenständige Nachfolgeprodukte oder vollständig neue Plattformen. Updates werden ohne Aufpreis bereitgestellt. Bei dauerhafter Einstellung des Dienstes werden Käufer der Vollversion mindestens 90 Tage vorher informiert. In diesem Fall kann eine angemessene anteilige Erstattung auf Basis der individuellen Nutzungsdauer vorgenommen werden.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maximilian Graf von Korff, Markt 12, 32423 Minden, E-Mail: info@klarbrief.app) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten (§ 356 Abs. 5 BGB): Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Sie bestätigt haben, dass Sie mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Abwicklung über Plattformen: Käufe über den Apple App Store werden über reportaproblem.apple.com erstattet. Käufe über Google Play richten Sie an den Google Play-Support. Plattformbetreiber bearbeiten Erstattungsanträge innerhalb der gesetzlichen Fristen. Ihr Recht, den Widerruf gegenüber uns zu erklären, bleibt davon unberührt.

6.1 Die KI-gestützten Analysen werden ohne Gewähr auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität bereitgestellt.

6.2 Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden.

6.3 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.4 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

6.5 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten (eingesetzte Auftragsverarbeiter, Speicherdauer, Betroffenenrechte) finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB anzupassen. Redaktionelle und nicht-wesentliche Änderungen (z.B. Tippfehler, Klarstellungen ohne inhaltliche Änderung des Leistungsumfangs, gesetzlich notwendige Anpassungen ohne Erweiterung der Nutzerpflichten) werden Nutzern mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder In-App-Benachrichtigung mitgeteilt, mit ausdrücklichem Hinweis auf die Rechtsfolge der Nichtreaktion. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten diese Änderungen als angenommen. Bei Widerspruch steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Wesentliche Änderungen (insbesondere Preisänderungen oder Einschränkungen des Leistungsumfangs) erfordern die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers. Bei Ablehnung besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Erstattungsanspruch für nicht verbrauchte vorausbezahlte Zeiträume. Es gilt jeweils die Fassung mit dem aktuellen Versionsdatum.

Nach Eintragung der Storm Labs Holding GmbH ins Handelsregister beabsichtigt der Anbieter, bestehende Nutzungsverträge auf die GmbH zu übertragen. Nutzer mit aktivem Abonnement werden per E-Mail mindestens 30 Tage vorher informiert und können den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe außerordentlich kündigen. Der Vertragsübergang erfolgt nur mit Zustimmung oder nach fruchtlosem Ablauf der Widerspruchsfrist.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand des Nutzers. Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Minden (Westf.) ausschließlicher Gerichtsstand.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

Bei Fragen zu diesen AGB: info@klarbrief.app
Maximilian Graf von Korff · Markt 12 · 32423 Minden